Das deutsche Arbeitsrecht – Infos zu Reformen und Änderungen

Das Arbeitsrecht regelt in Deutschland das Arbeitsverhältnis eines Arbeitnehmers mit seinem Arbeitgeber und ist im Arbeitsvertrag festgehalten. Außerhalb des Arbeitsvertrages gelten beim Arbeitsrecht noch andere Faktoren, die in verschiedenen Gesetzbüchern festgehalten sind.

Rechtlich wird hier hauptsächlich die Gleichberichtigung von Arbeit und Kapital geregelt und dient in erster Linie dem Arbeitnehmer vor der Übermacht des Kapitals. Diese Gesetze sind aber auch ein Garant für Demokratie in der Wirtschaft und zur Kontrolle wirtschaftlicher Macht.

Die Konsequenz der rechtlichen Verletzung wird in der Regel mit einem Rechtsanwalt beim Arbeitsgericht entschieden. Seit Jahren ist eine Zunahme der behandelten Fälle beim Arbeitsgericht zu verzeichnen, sei es wegen Kündigung, Urlaub, Krankheit oder Abmahnung.

Reformen im Arbeitsrecht

Die Rücknahme von wichtigen Punkten des Arbeitsrechtes, wie sie in der heutigen Zeit international immer häufiger stattfindet, ist daher auch als Verlust von Demokratie, Rücknahme sozialen Fortschritts und auch als Machtgewinn seitens des wirtschaftlichen Kapitals zusehen. Eine fragwürdige Entwicklung, die auch von Unternehmerseite kritisch betrachtet wird.
In den nächsten Jahren ist daher in Deutschland mit der Rücknahme von Teilen des Arbeitsrechtes zu rechnen, zu Lasten des Arbeitnehmers. Gleichzeitig bedeutet die Rücknahme aber auch einen steigenden Beratungsbedarf beim Fachanwalt. Eine Rechtsschutzversicherung kann in solchen Fällen sehr hilfreich sein.

Aktuelle Änderungen – Gleichbehandlungsgesetz und Schadensersatz

Seit dem 01. September 2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Kraft. Dieses Gesetz soll der Diskriminierung von Menschen bei der Jobsuche und im Arbeitsleben entgegenwirken. Fakt ist jedoch, dass hier eher der Symbolcharakter zählt.

Den Betriebsräten soll mit diesem Gesetz ein Instrument an die Hand gegeben werden, welches bis zum Klagerecht beim Arbeitsgericht reicht. Hiermit soll einer steigenden Diskriminierung bei ethnischer Herkunft, Geschlecht, Alter, Homosexualität, Religion und vielem mehr entgegen gesteuert werden. Vor allem die hohen Ansprüche auf einen Schadensersatz für den Diskriminierten werden vermutlich eine Klagewelle los treten.

Erste Klagewellen seit der Einführung des Gesetzes haben bereits eingesetzt. Sie zeigen aber auch die Schwäche in den Gesetzestexten auf. Es gibt beispielsweise Personen, die sich nur auf Stellen bewerben, die eine gesetzeswidrige Formulierung beinhalten und somit mehrfach enorme Schadensersatzsummen einklagen und davon leben. Sicherlich nicht im Sinne des Erfinders…

Langfristig ist daher mit einer Novellierung des Gesetzes zu rechnen.

Verhalten bei einem Streitfall

Lassen Sie sich nicht zu voreiligem Handeln verleiten! Der erste Gang bei einem Rechtsstreit sollte zum Fachanwalt führen, da Sie hier den Sachverstand vorfinden, auch in Bezug auf aktuelle Gesetzesänderungen. In größeren Unternehmen kann der Betriebsrat erste Tipps geben, bevor es dann zum Anwalt geht. Das Arbeitsrecht ist eine komplexe Angelegenheit und kann eine lange Reise durch unterschiedliche Instanzen nach sich ziehen, die Sie nie ohne rechtlichen Beistand antreten sollten.

Nun ist der Sachverstand vom Rechtsanwalt nicht gerade billig, lediglich bei einer Rechtsschutzversicherung die den Gang vor das Arbeitsgericht ohne Selbstbeteiligung einschließt, haben Sie nicht zu verlieren. Diese Versicherungen, ohne Selbstbeteiligung, kosten zwischen 180-250 Euro im Jahr, eine Investition die sich lohnen kann. Allerdings sollte auch bedacht werden, dass die Versicherung nur greift, wenn bei Abschluss kein Rechtsstreit in Sicht ist.

Weiterführende Informationen:

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