Beispiel für Stuttgart 21: Bürgerinitiative Mönkeloh ein voller Erfolg

Die Paderborner Müllverbrennungsanlage ohne ausreichende Filterung ist vom Tisch, dank des beherzten Engagements der Mitglieder der Bürgerinitiative Mönkeloh in Paderborn. Natürlich handelten die meisten als Betroffene aus Eigennutz, doch ist es ein Gewinn für die ganze Stadt Paderborn.

Es ist ein tolles Beispiel für Bürgerbeteiligung, welches sich in den letzten Jahren seit 2006 in Paderborn abgespielt hat. Die Bürgerinitiative Mönkeloh konnte sich auf den Rückhalt von 45.000 Bürgern verlassen und brachte letztendlich die geplante Müllverbrennungsanlage der Firma Strathmann zu Fall.

Jetzt ist es vollbracht und die Bürgerinitative löst sich auf, aber nicht leise, sondern mit einer großen Party in der Gesamtschule Elsen und alle Mitstreiter sind herzlich eingeladen.

Wenn man bedenkt, dass diese Müllverbrennungsanlage durch schnelles Handeln auf städtischer Seite niemals hätte genehmigt werden dürfen, muss man sich fragen, welche Party hätte gefeiert werden können mit den mehreren Millionen Euro, was die Stadt Paderborn, letztlich der Firma Strathmann als Entschädigung zahlen musste.

Es war ein teuer erkaufter Sieg, letztlich ging er auch nicht ohne die politische Unterstützung der Stadt Paderborn, welche vermutlich nicht lange aus den Fehlern lernen wird. Dennoch ist dieses Beispiel für die Gegner von Stuttgart 21 ein gelungenes Vorbild.

Allerdings gibt es bei Stuttgart 21 auch viele Befürworter, das sind diejenigen, die unmittelbar vom Wegfall des Bahnlärms durch den Tunnelbau profitieren würden oder sich höhere Immobilienwerte versprechen. Anders in Paderborn, außer den ansässigen Firmen, welche letztlich die Firma Strathmann anlockten und aufforderten, war niemand für dieses Projekt, daher ist beides nur bedingt miteinander vergleichbar.

Bei Stuttgart 21 ist auch nicht die Frage nach dem Nutzen im Vordergrund, sondern nach den ungeheuren Kosten zu Lasten der Allgemeinheit. Es ist hier vielmehr eine „Jetzt reichts!“- Mentalität gegenüber der Politik-Wirtschaft-Konnektion, welche Kosten immer auf die Allgemeinheit abwälzt. Wäre Deutschland nicht bis über beide Ohren verschuldet, so wäre das Projekt vermutlich schon längst realisiert.

Die Moral von der Geschichte: Jede Form von Bürgerbeteiligung ist gut! Ich deute die steigende Zahl von Bürgerinitiativen gegen meistens sinnlose Projekte, als den berechtigten Wunsch nach mehr direkter Demokratie. Weiter so!

Quelle: nw-news.de

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