Das Parlameter – Politik wird endlich transparent!

Das ZDF lässt sich mit den GEZ-Gebühren von Zeit zu Zeit auch mal richtig gute Sachen einfallen. Dazu gehört unbedingt das ZDFparlameter! Die Website ist für den diesjährigen Grimme-Online-Award nominiert und das zurecht.

Politik wird immer mehr zur schmutzigen Schau der Lobby-Verbände. Um diesem Trend entgegen zuwirken ist das ZDFparlameter vielleicht ein wirklich gelungenes Mittel. Auf der Website erhält der User einen tiefen Einblick in die Abstimmungen des Bundestages und macht die parlamentarische Demokratie durchsichtiger und erlebbar.
Jeder Beschluss der 612 Abgeordneten ist im Detail nachvollziehbar. Das Parlameter bietet dem mündigen Bürger einen genauen Blick über das Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Abgeordneten. Wer hat bei welchem Gesetz welche Stimme abgegeben, oder wer war bei der Abstimmung überhaupt anwesend? Welcher Abgeordneter hat welche Nebeneinkünfte und wer weigert sich seine Lobby-Einnahmen preiszugeben?

Das ZDFparlameter macht richtig Spaß und man findet sich richtig schnell durch die jeweiligen Funktionen. Ein Beispiel: Am 13.05.2009 hat der Bundestag über den Antrag „Anbaustopp von gentechnisch verändertem Mais“ abgestimmt. Das Ergebnis war: 391 Stimmen für den Gen-Mais und 78 Stimmen gegen den Gen-Mais. Wussten Sie das?

Bei dieser Abstimmung haben FDP, CDU und SPD für Gen-Mais gestimmt und Grüne + Linke dagegen. Der einzige der in der SPD die Fahne der Vernuft hochgehalten hat, war der Abgeordnete Frank Hofmann. Das ist doch interessant oder? In der größten Fraktion, der CDU, gab es nicht eine Stimme gegen Gen-Mais.

Was jetzt noch fehlt zu einer wirklich gerechten parlamentarischen Demokratie ist die Verpflichtung der Abgeordneten zur Veröffentlichung ihrer Nebentätigkeiten. Wäre doch mal interessant zu erfahren wieviel von den Ja-Sagern bei dieser Abstimmung wirklich bei Monsanto, BASF und Co. auf der Gehaltsliste stehen.

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