Tag Archives: Demokratie

USA: Das Dilemma der parlamentarischen Demokratie

Kaum ein anderes Land hat Reformen momentan so sehr nötig, wie die USA. Der Raubtier-Kapitalismus ist am Ende und hat sich in eine Sackgasse gefahren. Die Amerikaner denken erstmals wieder über eine Umverteilung und Vermögensbesteuerung nach. Doch in den nächsten Jahren wird sich hier nichts tun. Der Grund für den amerikanischen Stillstand ist ganz einfach, die Demokraten stellen den Präsidenten, die Republikaner die Mehrheit im us-Kongress. Das Land zieht nicht am gleichen Strang und leitet demnach nicht die notwendigen Maßnahmen ein.Neue Wahlen wird es erst 2012 geben, bis dahin herrscht Stillstand. Hier offenbart sich ein Fehler im parlamentarischen System, welcher
..Zum Artikel..

Kaum ein anderes Land hat Reformen momentan so sehr nötig, wie die USA. Der Raubtier-Kapitalismus ist am Ende und hat sich in eine Sackgasse gefahren. Die Amerikaner denken erstmals wieder über eine Umverteilung und Vermögensbesteuerung nach. Doch in den nächsten Jahren wird sich hier nichts tun.

Der Grund für den amerikanischen Stillstand ist ganz einfach, die Demokraten stellen den Präsidenten, die Republikaner die Mehrheit im us-Kongress. Das Land zieht nicht am gleichen Strang und leitet demnach nicht die notwendigen Maßnahmen ein.Neue Wahlen wird es erst 2012 geben, bis dahin herrscht Stillstand.

Hier offenbart sich ein Fehler im parlamentarischen System, welcher zu einer Verschärfung der Krise beiträgt, anstatt sich auf das Wohl des Landes zu konzentrieren haben die US-Politiker nur noch eigene Interessen im Blick. Das war mal anders, doch die Gier hat auch diesen Patriotismus davon gefegt. Schade, USA!

Auch die weltweite Vorbildfunktion in Sachen parlamentarischer Demokratie neigt sich in den USA dem Ende zu.

Quelle: focus.de

Wie hat dir der Beitrag gefallen?

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Sei der Erste)

Warum es keine Alternative zur Direkten Demokratie gibt …

In NRW finden am 9. Mai die Wahlen zum Landesparlament statt. Das Ergebnis ist offen und zeigt deutlich, dass die Wähler relativ unentschlossen sind. Zu sehr gleichen sich mittlerweile die Volksparteien in ihren Forderungen, zu groß ist der Vertrauensverlust in die Politiker. Die Wahlbeteiligungen sind seit Jahren rückläufig und werden wahrscheinlich auch bei der NRW-Landtagswahl einen neuen Negativrekord erzielen. Durchschnittlich liegt der Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl bei ca. 80%, bei Landtagswahlen bei ca. 65% und auf kommunaler Ebene bei 55%. Die Bundestagswahl 2009 stellte mit fast 70% einen absoluten Negativrekord auf Bundesebene auf, was wahrscheinlich an der Verweigerung der SPD-Wählerschaft
..Zum Artikel..

In NRW finden am 9. Mai die Wahlen zum Landesparlament statt. Das Ergebnis ist offen und zeigt deutlich, dass die Wähler relativ unentschlossen sind. Zu sehr gleichen sich mittlerweile die Volksparteien in ihren Forderungen, zu groß ist der Vertrauensverlust in die Politiker.

Die Wahlbeteiligungen sind seit Jahren rückläufig und werden wahrscheinlich auch bei der NRW-Landtagswahl einen neuen Negativrekord erzielen. Durchschnittlich liegt der Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl bei ca. 80%, bei Landtagswahlen bei ca. 65% und auf kommunaler Ebene bei 55%. Die Bundestagswahl 2009 stellte mit fast 70% einen absoluten Negativrekord auf Bundesebene auf, was wahrscheinlich an der Verweigerung der SPD-Wählerschaft lag. (Quelle: wikipedia.de)

Die Tatsache, dass es in Deutschland keine Mindestwahlbeteiligung gibt, lässt den Politikern freie Hand. Selbst wenn nur 1% aller Wahlberechtigten die Stimme abgeben würden, wäre diese Wahl gültig. Ein Sachverhalt, der die momentane Kompetenzlosigkeit und Ungerechtigkeit in der politischen Landschaft widerspiegelt.

Die Parteien und ihre Politiker haben das politische Betätigungsfeld zu einem extrem unattraktiven Bereich gemacht, denn die Menschen fühlen sich vielfach nicht mehr repräsentiert und lechzen nach Mitbestimmung. Die Politik stellt aktuell unbewusst die Weichen für eine neue Zukunft. Die kommende Generation wird politisch viel mehr bewegen wollen, denn das Volk ist Souverän, so steht es im Grundgesetz.

Doch Lobbyismus und parlamentarisches Parteiensystem machen dieses Land aktuell nicht regierbar, ein Trend, der sich durch noch höhere Lobbyistenbudgets in den nächsten Jahren verstärken wird.

Die einzige Möglichkeit dieser veränderten politischen Landschaft zu begegnen ist die direkte Demokratie durch den Volksentscheid. Es ist die demokratischste Form der politischen Mitbestimmung und auch die Effizienteste. So ist es zum Beispiel hier nicht möglich, dass eine Partei über 20 Jahre hinweg notwendige politsche Reformen im Parlament oder Bundesrat blockiert. Die Lobbyisten müssten zudem das ganze Volk bestechen und nicht nur einzelne Politiker, wie es jetzt der Fall ist.

Der größte Vorteil der direkten Demokratie ist jedoch, dass dem Volk die Entscheidungsfreiheit zurückgegeben wird und es keinen Anlass mehr gibt auf Politiker und deren falsche Versprechen reinzufallen oder auf diese zu schimpfen. Eine neue politische Kultur wäre die Folge, mit Bürgern, die sich inhaltlich mit politischen Entscheidungen auseinandersetzen müssten. Politiker müssten erklären und nicht mehr nur Luftblasen bilden.

Natürlich wären auch Entscheidungen wie das Minarett-Verbot in der Schweiz möglich, doch wenn die Schweizer diesen Sachverhalt so wünschen, so ist es ihr gutes Recht – Unpopularität hin oder her. Doch hier obliegt auch den Massenmedien wie Bild die Verantwortung nicht immer nur neue Angst zu schüren, sondern einen investigativen Journalismus zu betreiben.

Die politische Zukunft in Deutschland wird irgendwann entweder eine Neuerfindung der parlamentarischen Demokratie erforderlich machen, oder endlich die aktive Bürgerbeteiligung einführen. Die andere Alternative wäre der Rückfall in die Diktatur und das will wohl niemand unter den verantwortungsvollen Bürgern dieses Landes.

Wie hat dir der Beitrag gefallen?

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Sei der Erste)

Parlamentarische Demokratie in Deutschland wird schwächer

Die Demokratie in Deutschland und anderen Staaten steckt in einer schweren Krise. Die Wirtschaft und Interessensverbände bestimmen was läuft, sie sind die wahren Machthaber im Land und drücken der Legislative ihren Stempel auf. Aktuell gibt es nur einen Ausweg aus der Misere, mehr direkte Demokratie durch den Souverän – das Volk. Nicht nur in Deutschland gibt es Politikverdrossenheit und immer geringere Wahlbeteiligung, auch andere Länder mit ähnlichen politischen Strukturen und starken Industrieunternehmen und Lobbyverbänden haben dieses Problem. Die kommende Bundestagswahl offenbart zudem, dass die Parteien sich krampfhaft an die Macht klammern und von dieser Seite keine offene und objektive Herangehensweise
..Zum Artikel..

Die Demokratie in Deutschland und anderen Staaten steckt in einer schweren Krise. Die Wirtschaft und Interessensverbände bestimmen was läuft, sie sind die wahren Machthaber im Land und drücken der Legislative ihren Stempel auf. Aktuell gibt es nur einen Ausweg aus der Misere, mehr direkte Demokratie durch den Souverän – das Volk.

Nicht nur in Deutschland gibt es Politikverdrossenheit und immer geringere Wahlbeteiligung, auch andere Länder mit ähnlichen politischen Strukturen und starken Industrieunternehmen und Lobbyverbänden haben dieses Problem. Die kommende Bundestagswahl offenbart zudem, dass die Parteien sich krampfhaft an die Macht klammern und von dieser Seite keine offene und objektive Herangehensweise an das Thema direkte Demokratie herrscht.

Für die Parteien im Parlament wäre es eine Entmachtung, denn sie müssten mehr Macht an ihre Chefs – die Bürger abgeben. Dies stellt jedoch die Horrorversion für jede Partei dar und ist daher in keinem Parteiprogramm zu finden.

Natürlich ist die direkte Demokratie immer an die Mündigkeit des Bürgers gebunden und BILD-Lesern möchte man diese gerne absprechen, aber die Aufgabe der Politik wäre es dann für mehr Mündigkeit und Bildung zu sorgen. Dies findet momentan in umgekehrter Reihenfolge statt, immer mehr Bürger rutschen in bildungsferne Schichten, teilweise könnte man glauben, dass die Politk das Volk absichtlich immer dümmer macht.

In der direkten Demokratie kommt den Medien die meiste Macht zu, sie beeinflussen den Wähler genauso intensiv wie Stammtische oder Familie. Anstatt die Politiker zu bestechen und zu beeinflussen wird dann der Umweg über die Redakteure, Zeitungen und Medien gewählt. Den Lobbyisten ist es egal wenn sie bestechen, nur das Resultat muss stimmen.

Teilweise wird bereits bei den Lobbyisten und in den Unternehmenskommunikationen im Land eine doppelte Strategie gefahren, sehr gut kann dies beispielsweise bei der sogenannten Schweinegrippe beobachtet werden. Auf der einen Seite wird in der Bevölkerung über Tageszeitungen und Redakteure gezielt Panik verbreitet, so dass die Bevölkerung nach Staatshilfe ruft und gleichzeitig durch Interessensvertreter den Politikern der Lösungsweg offeriert. Natürlich ist hier bereits eingeplant, dass redaktionelles Sommerloch und Bundeswahl ihr Übriges tun.

Es bleibt zu hoffen, dass die Politiker endlich erkennen welchen Weg sie einschlagen müssen, die Volksparteien CDU und SPD werden in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, ihre fetten Jahre sind vorbei.

Quelle: spiegel.de

Wie hat dir der Beitrag gefallen?

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Sei der Erste)