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Polizei darf Bewerbung von HIV-Infizierten nicht ablehnen

Das Oberlandesgericht in Hannover hat über einen Fall entschieden, in welchem ein Bewerber für den Polizeidienst mit der Begründung seiner HIV-Infektion abgelehnt wurde. Der Bewerber hatte dagegen geklagt und nun Recht bekommen. Der Bewerber darf nun an dem Auswahlverfahren teilnehmen und die Polizei muss seine Anwärterschaft unabhängig von seiner Infektion prüfen. Dieses Urteil ist zu begrüßen, die HIV-Infektion ist heute oftmals kein Problem mehr und schränkt Menschen nicht mehr ein. Das Argument der Dienstunfähigkeit durch die Infektion hat das Gericht daher einkassiert und abgewiesen. Menschen mit HIV können bei guter medizinischer Versorgung heute genauso Leistungsfähig sein, wie Menschen ohne Infektion.
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Das Oberlandesgericht in Hannover hat über einen Fall entschieden, in welchem ein Bewerber für den Polizeidienst mit der Begründung seiner HIV-Infektion abgelehnt wurde. Der Bewerber hatte dagegen geklagt und nun Recht bekommen. Der Bewerber darf nun an dem Auswahlverfahren teilnehmen und die Polizei muss seine Anwärterschaft unabhängig von seiner Infektion prüfen.

Dieses Urteil ist zu begrüßen, die HIV-Infektion ist heute oftmals kein Problem mehr und schränkt Menschen nicht mehr ein. Das Argument der Dienstunfähigkeit durch die Infektion hat das Gericht daher einkassiert und abgewiesen. Menschen mit HIV können bei guter medizinischer Versorgung heute genauso Leistungsfähig sein, wie Menschen ohne Infektion.

Ob dieses Urteil allerdings für mehr Einstellungen von HIV-Infizierten im öffentlichen Dienst führt bleibt abzuwarten. Generell ist HIV ja keine Volkskrankheit sondern begrenzt auf ca. 90.000 Menschen in Deutschland.

Es bleibt aber auch Festzustellen, dass hier keine Diskriminierung von HIV-Infizierten im Bewerbungsverfahren vorgelegen hat. Die generelle Dienstfähigkeit für Infizierte wurde erst im Prozess durch Sachverständige bestätigt. Die Forderung nach Schadensersatz für die Ablehnung der Bewerbung durch Diskriminierung wurde daher vom Gericht abgewiesen.

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