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Happy Birthday SPD!

150 Jahre wird sie alt, die SPD. Was als Arbeiterbewegung begann und sich international als Partei für die Armen, Kleinen und Schwachen etablierte, ist heute allerdings nur noch ein Schatten ihrer selbst. Zu tief sitzen noch die Stachel und Wunden die Gerhard Schröder mit seinem Sozialabbau und seinem Abschied aus der sozialen Marktwirtschaft der Partei und dem Land zufügte. Die SPD hat sich auch mehr als 8 Jahre nach der Abwahl von Gerhard Schröder nicht wieder erholen können von seiner Politik für Großunternehmen und Wohlhabende. Keine Regierung hat das Land so sehr in arm und reich gespalten wie die erste
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150 Jahre wird sie alt, die SPD. Was als Arbeiterbewegung begann und sich international als Partei für die Armen, Kleinen und Schwachen etablierte, ist heute allerdings nur noch ein Schatten ihrer selbst. Zu tief sitzen noch die Stachel und Wunden die Gerhard Schröder mit seinem Sozialabbau und seinem Abschied aus der sozialen Marktwirtschaft der Partei und dem Land zufügte.

Die SPD hat sich auch mehr als 8 Jahre nach der Abwahl von Gerhard Schröder nicht wieder erholen können von seiner Politik für Großunternehmen und Wohlhabende. Keine Regierung hat das Land so sehr in arm und reich gespalten wie die erste rot-grüne Bundesregierung. Während sich die Grünen noch rausreden können mit der Koalitionspartnerschaft und der Notwendigkeit zur Zustimmung, kann die SPD nichts nachweisen. Weder einen politischen Neuanfang in den eigenen Reihen, noch einen gesellschaftlichen Neuanfang mit ihrem Wahlprogramm.

Die SPD ist nur noch ein Schatten ihrer selbst. Der Verlust von hundertausenden Mitgliedern, die sich von der eigenen Partei hintergangen fühlten und das Parteibuch abgaben ist weder aufgearbeitet, noch überwunden. Die SPD geht mit offenen Wunden und ohne frischen Wind in einen Bundestagswahlkampf. Doch genau hier liegt vermutlich auch der Sinn, der jetzigen Politik. Wahlkampf mit angezogener Handbremse, kaum neues Wahlprogramm und alte Funktionäre – alles deutet darauf hin, dass sich die SPD von Anfang an auf eine große Koalition vorbereitet hat.

Wer realistisch sieht, wird zwar erschrecken, doch erkennen, dass dies die wahrscheinlichste neue Bundeskoalition sein wird. Das Wahlvolk ist zu dumm, um dieses abgekartete Spiel zu hinterfragen. Wer es doch tut sieht nur noch in den Grünen oder im Protest für Linke, Piraten oder andere eine Chance auf den erhofften gesellschaftlichen Neuanfang.

Herzlichen Glückwunsch SPD! Normalerweise wünscht man zum Geburtstag weitere 150 Jahre, allerdings wird die SPD bei ihrem jetzigen Kurs wohl schon sehr bald nur noch eine geringe politische Rolle spielen. Schade, immerhin hatte die Partei als einzige den Mut sich damals gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz zu stellen. Wie sagt man so schön … damals war alles besser.

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SPD muss Rentenkonzept von Sigmar Gabriel ablehnen

Mit viel TamTam hat Sigmar Gabriel sein Rentenkonzept vorgestellt, an welchem er angeblich 1 Jahr gebastelt hat. Doch was hat er da präsentiert? Nun, eigentlich ist es nur die Fortführung der Schröder-Politik, die Renten kürzen auf 43 Prozent der Leistung, weiterhin bis 67 arbeiten (ebenfalls eine Rentenkürzung) und die Altersarmut mit 850 EUR abfedern. Ich weiß nicht genau was Sigmar Gabriel 1 Jahr lang gemacht hat, aber wenn er alten Wein in neuen Schläuchen präsentiert, wie hier geschehen, ist er für mich als Politiker durchgefallen. Das ist kein neues Konzept, sondern nur eine weitere Destabilisierung der Altersvorsorge. Was ist das
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Mit viel TamTam hat Sigmar Gabriel sein Rentenkonzept vorgestellt, an welchem er angeblich 1 Jahr gebastelt hat. Doch was hat er da präsentiert? Nun, eigentlich ist es nur die Fortführung der Schröder-Politik, die Renten kürzen auf 43 Prozent der Leistung, weiterhin bis 67 arbeiten (ebenfalls eine Rentenkürzung) und die Altersarmut mit 850 EUR abfedern.

Ich weiß nicht genau was Sigmar Gabriel 1 Jahr lang gemacht hat, aber wenn er alten Wein in neuen Schläuchen präsentiert, wie hier geschehen, ist er für mich als Politiker durchgefallen. Das ist kein neues Konzept, sondern nur eine weitere Destabilisierung der Altersvorsorge.

Was ist das Hauptproblem der Altersvorsorge? Nun, zumindest glauben die meisten, dass es der demografische Faktor ist, doch viele sehen das wahre Problem nicht. Wenn immer weniger Menschen in Deutschland arbeiten, bedeutet das auch, dass diejenigen, die arbeiten mehr Geld verdienen sollten. Doch das Hauptproblem der deutschen Rentner liegt nicht in Deutschland, sondern in Ländern wie China, wo 100 Millionen Wanderarbeiter für ein paar EUR in der Woche arbeiten. Der deutsche Arbeitnehmer steht am Arbeitsmarkt in Konkurrenz zu den chinesischen Arbeitssklaven, ein Ergebnis der Zusammenarbeit von westlichen Demokratien mit Diktaturen.

Doch den Wettbewerb mit Arbeitssklaven kann ein Arbeitnehmer in Deutschland eigentlich nicht gewinnen. Wäre der deutsche Markt abgeschlossen wäre die Rechnung ganz einfach, wenn es weniger Arbeitnehmer gibt, müssen diese halt mehr Geld verdienen, quasi das Geld welches durch die fehlenden Arbeitnehmer eingespart wird, schließlich ist im System ja das Geld vorhanden. Doch in einem weltweiten Raubtier-Kapitalismus funktioniert das nicht reibungslos.

Vielleicht wäre Herr Gabriel gut beraten gewesen, wenn er hier einen Lösungsansatz gebracht hätte und das Rentenproblem mit den geringen Löhnen angefasst hätte, schließlich haben wir 20 Reallohnstagnation und zusätzlich müssen die Arbeitnehmer noch privat vorsorgen.

Wenn die SPD auf das Renten-Pferd von Sigmar Gabriel aufspringt, wird sie bei der nächsten Bundestagswahl wieder ins Bodenlose stürzen. Zu Recht! Aber mal ganz ehrlich, wer hätte wirklich von Sigmar Gabriel, dem früheren Hannover-Connection-Weggefährten von Gerhard Schröder, einen vernünftigen Rentenlösungsansatz erwartet?

Ein Rentenkonzept, welches immer nur Kürzung der Leistungen für die jetzigen arbeitenden Generationen bedeutet und sich nur darin unterscheidet, wie es verpackt ist und wie schön die Schleife drum gewickelt wurde, ist absolute Volksverdummung.

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